Am 17. und 18. August 2010 fand eine Klausurtagung der Rheinland-Pfälzischen CDU im Kloster Maria Laach statt.

Der erste Tag war u.a. geprägt vom Besuch einer glänzend gelaunten Bundeskanzlerin, die, gut erholt, einen ihrer ersten Termine nach dem Sommerurlaub wahrnahm. Die Kanzlerin ging in ihrer Rede durchaus kritisch auf die Anfangsprobleme der Koalition in Berlin ein.

Julia Klöckner schwor die Delegierten auf den beginnenden Wahlkampf ein. Gemeinsam und mit vereinten Kräften müsse es gelingen, die SPD als stärkste Kraft abzulösen und die künftige Regierung zu stellen. Als Themen, mit denen sie im Wahlkampf punkten und die sie dann im Land umsetzen wolle, nannte sie u.a. Bildung: So strebe die CDU an, die Lehrer- ausbildung zu verbessern und bei der frühkindlichen Bildung einen günstigeren Personal- schlüssel zugrunde zu legen. Weiter möchte Klöckner künftig den Dialog von Jung und Alt fördern. So solle sich ein Ministerium künftig um den Zusammenhalt der Generationen kümmern. Schließlich fordert die CDU für die Kommunen in Rheinland-Pfalz ein Entschuldungskonzept, da diesen für die Zukunft eine solide und verlässliche finanzielle Grundlage bräuchten, mit der sie rechnen könnten. Julia Klöckner bekannte sich, wie die Kanzlerin in deren Ausführungen kurz zuvor, zur Rentengarantie, wie sie von der Großen Koalition im Jahr 2009 beschlossen wurde.

Den interessanten Ausführungen von Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, der sich zu allgemeinen wirtschaftspolitischen Fragen äußerte, schloss sich ein Empfang durch Abt Benedikt, dem Vorsteher des Klosters, an. Bei diesem Empfang ging es auch um das Thema Weltkulturerbe: "Das Kloster Maria Laach soll Weltkulturerbe werden. Obwohl die Landesregierung in der Öffentlichkeit dieses Vorhaben unterstützt, liegt bislang noch kein Antrag vor", betonte Julia Klöckner. Landesvorsitzender Christian Baldauf sicherte zu, dass die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen werde.

Der zweite Tag war geprägt von Themen, die im Land und in der CDU momentan aktuell sind. Stellvertretend seien hier nur die Nürburgringaffäre und die Anzeigenkampagne der SPD-Regierung, die aus Steuermitteln finanziert wird, genannt. Es wurde nochmals über finanzielle Hilfen und die finanzielle Entlastung der Kommunen diskutiert. Weiter berichteten die Vorsitzenden diverser Kommissionen, u.a. die Vorsitzende der Kommissionen "Integration/Migration" sowie "Verantwortung in der medialen Welt".

Insgesamt waren es eineinhalb interessante, ereignisreiche Tage, die mir als "Neuling" einen tiefen Einblick in die politische Arbeit der CDU im Land Rheinland-Pfalz gewährt haben. Nicht vergessen werden sollte an dieser Stelle auch der Hinweis, dass solche Veranstaltungen natürlich auch dazu beitragen, sich mit Kollegen auszutauschen und Kontakte und Netzwerke zu knüpfen.

Landau, im August 2010

 

Gerhard Müller

Kreisvorsitzender der CDU Landau